Die Abstimmungen fanden mit wechselnden Mehrheiten statt, wobei die UL3 bei allen Anträgen dabei war und bei manchen sogar ausschlaggebend, was die Summen angeht (z.B. Jazz-Kongress, tamburi mundi, u.a.).Beim Kulturwerk T 66 hat die CDU die volle Summe unterstützt, beim Jazzkongress und beim Schülerfilmforum zusätzlich die Grünen. Beim Kunstverein hat die SPD mit der CDU und uns gestimmt, beim Archiv haben sich alle auf den unten aufgeführten Betrag geeinigt (außer CDU), das E-Werk ging mit den Stimmen der Grünen, der SPD und uns durch und bei der Fabrik hat sogar die CDU mitgestimmt. Der Innovationsfond wurde mit den Stimmen von UL3, SPD und Grünen erhöht. Beim Baltasar Neumann Chor hat die SPD letztendlich die Summe bestimmt (keine Grünen)und beim Jazzchor war die Höchstsumme klar durch die vielen gestellten Anträge der Fraktionen (ohne Grüne). Um das Experimentalstudio gab es eine kleine Debatte, da wurde von den Grünen behauptet, eine Erhöhung wäre nicht nötig bei dem hohen gesamt-Etat des SWR und die CDU bedauerte, nicht erhöhen zu können aus Haushaltsdisziplin. Die Young Opera Company scheiterte an der SPD und den Grünen, die CDU stimmte mit. Die kleineren Gruppierungen lasse ich jetzt mal unerwähnt.
Im Einzelnen:
| Wallgrabentheater | 70.000.- jährl. mehr (im Haushaltsentwurf der Stadt) |
| E-Werk | 70.000.- jährl. mehr |
| Fabrik | 50.000.- jährl. mehr |
| Tamburi Mundi Festival | 8.000.- Erstantrag jährl. |
| Jazz-Chor | 15.000.- Erstantrag jährl. |
| Jazzkongress | 10.000.- Erstantrag jährl. |
| Kunstverein Freiburg | 8.000.- jährl. mehr |
| Baltasar Neumann Chor u. Ensemble | 10.000.- jährl. mehr |
| Innovationsfond beim Kulturamt für kulturelle Bildung, Interkultur und Stadtteilkultur |
20.000.- jährl. mehr (hatte bis jetzt 50.000.- jährl.) |
| T66 – Kulturwerk | 15.000.- Erstantrag jährl. mehr |
| Schülerfilmforum | 3.000.- jährl. mehr |
| Archiv für soziale Bewegungen | 2.500.- in 2011 u. 5.000.- in 2012 jährl. mehr |
| Naturmuseum | 150.000.- in 2012 für den weiteren Ausbau in den Obergeschossen |
Der weitere Ausbau des Augustinermuseums verzögert sich etwa um 1 1/2 Jahre – Baubeginn des 2.Abschnitts soll Ende 2012 sein.
Das Stadttheater bekommt die nötige Hinterbühnen-Sanierung in den Jahren ab 2012/2013/2014, der Behindertenaufzug und die Passage wird in 2015 gebaut. Finanziert wird der Ausbau erst einmal vom Stadttheater selbst. Rückzahlung von der Stadt in Raten ab 2013.
Verloren haben wir die Anträge für:
Figurentheatertage, Personalkostenerhöhung: 2% jährlich auf die Personalkosten für alle Einrichtungen mit Personaletat (wurde von uns zurückgezogen: kommt als Thema in den Kulturausschuss), Schönen der Nacht, Kommunales Kino, Fond Freie Theaterprojekte, Bewegungsart, Experimentalstudio, ensemble aventure, Mehrklang-Festival, Tanzfestival, Projekt AZOR des Centre Cultural Francais, Stadttheater Freiburg (Mehrarbeit-Ausgleich), Young Opera Company, Theater im Marienbad (investiv)
Die UL3 wird die Punkte
| Fond Freie Theater | 2012 | 30.000.- |
| Institutionelle Förderung Young Opera C. | 2011/12 | 15.000.- |
| Tanzfestival Freiburg | 2011 | 15.000.- |
strittig stellen, das heißt darüber wird nochmal am 17.Mai abgestimmt, weil nur diese drei Anträge überhaupt eine minimale Chance haben, dass noch Mehrheiten dafür gefunden werden. Die anderen Anträge, vor allem im Bereich der Neuen Musik, müssen neu vorbereitet und dann im nächsten Haushalt wieder aufgegriffen werden. Aber auch das Literaturhaus/Forum, das KoKi, das Kinder und Jugendfilmbüro, das Theaterfestival Freiburg u.a. sollten frühzeitig ihre Anträge für den nächsten Doppelhaushalt logistisch vorbereiten. Der Haushalt 2011/12 wird am 17.Mai öffentlich vom Gemeinderat in der 3. Lesung verabschiedet. Dann muss er noch formal vom Regierungspräsidium genehmigt werden.
Beste Grüße
Atai Keller – Stadtrat der Kulturliste/UL3