Wir, die Stadträte der Kulturliste – Atai Keller und Brigitte von Savigny, sind verärgert über die geheimen Absprachen, die Grüne, CDU, SPD, und Freie Wähler auf Betreiben der Fraktion der Grünen momentan hinter den Stadtratskulissen für den Kulturbereich veranstalten.
Wie wir erfahren haben, soll in diesen Treffen eine Gemeinderatsmehrheit versuchen, gemeinsame Anträge und Richtlinien für Haushaltsberatungen zu formulieren, damit überhaupt keine Diskussionen mehr im Hauptausschuss oder im Gemeinderat nötig sind.
„Es mutet schon seltsam an, wenn Zuschussempfänger/innen im Kulturbereich erzählen, sie warten jetzt auf das Ergebnis des Termins der Fraktionen und wir als Kulturliste wissen nichts davon“
Zitat Stadtrat Atai Keller.
In der Sache kompetent erwarten wir, die Stadträte der Kulturliste, eine offene Diskussion unter allen Gemeinderäten über die Vielzahl der Kulturanträge und ein Ringen um jeden Antrag. Es gibt keinen Grund, die Vertreter/innen der Kulturliste und der Unabhängigen Listen von gemeinsamen Fraktionstreffen fern zu halten. Eine dadurch erzeugte Spaltung des Gemeinderats in zwei Lager halten wir augenblicklich für unangebracht und den gemeinsamen Beratungen schädlich, vor allem auch, weil es bisher mit den neuen Fraktionsgemeinschaften noch keine Erfahrungen in Haushaltsberatungen gibt.
Wir vermuten hinter dieser Geheimdiplomatie den Versuch der Grünen und der CDU, gemeinsam möglichst wenige Anträge in der Kultur durchzusetzen und eine Gemeinderatsmehrheit darauf vorab festzulegen. Neustadträtin Dr. Brigitte von Savigny ist sehr verwundert über die intransparenten Umgangsformen der Stadträte und Stadträtinnen.
Atai Keller und Brigitte von Savigny
Stadtrat und Stadträtin für die Kulturliste Freiburg – kult – in der UL