Kategorie: Reden im GemeinderatSeite 2 von 2

Atai Keller – für das Amtsblatt der Stadt Freiburg:

Literaturhaus in die Uni erst 2015/2016

Freiburg und die Literatur sind eine Erfolgsgeschichte. Seit den späten 8oer Jahren kümmert sich das Literaturforum Südwest um Lesungen, Austauschprojekte und die Förderung von Übersetzungen und Autorenschaften. Das mündete schon vor zwei Jahren in eine Grundsatzentscheidung des Gemeinderats, dem immer größer werdenden Publikum auch einen entsprechenden Rahmen mit neuen Kooperationsmöglichkeiten zu verschaffen. Ein Literaturhaus für Freiburg ist nun in greifbarer Nähe. Das ist dem unermüdlichen und kompetenten Einsatz der Leitung des jetzigen Büros zu verdanken, aber auch dem versierten Vorstand und nicht zuletzt auch dem neu gegründeteten Freundeskreis. Inzwischen sind fünf Angebote auf dem Tisch: Laut Gemeinderatsvorlage für den 22.5. sollen zwei Vorschläge übrig bleiben. Stadtverwaltung, Universitätsleitung und Literaturbüro haben sich bereits auf die Reihenfolge geeinigt.

Rede zum Zweistufenplan SC-Stadion-Um-, Aus- oder Neubau in der Sitzung des Gemeinderats am 27. April 2012  (G-11/2520.Punkt 1 und 2)

Jetzt am Wochenende hieß es, noch vier Mal klatschen. Ich fürchte, bis wir zu einer endgültigen Entscheidung in Sachen Stadion kommen, dürfen wir noch erheblich mehr klatschen und wir wollen hoffen, dass wir auch immer etwas zu beklatschen haben. Freiburg und sein zukünftiges SC-Stadion, das ist eine „Liebe mit Hindernissen“, handelt es sich doch um eine weitreichende Entscheidung, bei der es eigentlich nur Gewinner und keinen Verlierer geben sollte. Ist der SC doch mit der Kultur und dem schönen Wetter der wichtigste Werbeträger unserer Stadt, scheiden sich bei der Frage Ausbau oder Neubau die Fangeister und nicht nur die. Eine ganze Stadt könnte gefragt werden, wenn die Entscheidung sich eines Tages zuspitzen würde auf zwei Alternativen. Aber so weit sind wir noch lange nicht und momentan findet die rege Bürgerdiskussion auf Bloggs, in Briefen und Stellungnahmen und in unzähligen Leserbriefen statt. Kaum ein Thema bewegt die Bürgerinnen und Bürger mehr mit so vielen Meinungen!

Rede zur Entscheidung „Palazzo Colombino – Palazzo Teatro o.ä.“ an die FWTM und die Vertragslaufzeit in der Sitzung des Gemeinderats am 27.3. (Vorlage G-12/022)

Die UL hat den Antrag gestellt, die Vertragszeit mit der FWTM auf drei Jahre zu begrenzen und die Stadt aufgefordert, nach alternativen Standorten zu suchen.

Der Antrag fand eine Mehrheit im Gemeinderat.

Kennen Sie den Unterschied zwischen Palazzo colombino und Palazzo Teatro? Mit dieser Frage sind wir schon mitten im Geschehen. Schade, dass wir diese Vorlage nicht im Aufsichtsrat der FWTM auf der Tagesordnung hatten, ich weiß, das muss nicht sein, aber wir reden dort inzwischen über soviele Dinge, die für Freiburgs politisches und gesellschaftliches Leben mehr oder weniger wichtig sind, auch das „Palazzo Teatro“ oder „Colombino“ ist nach 10 Jahren ein kontinuierlicher Bestandteil des winterlichen Freiburger Eventlebens geworden.  Leisten kann sich das übrigens nicht jeder. Die vorliegende Drucksache ist unserer Meinung nach ein inhaltlicher Schnellschuss, einseitig und suggeriert ein Wettbewerbsverfahren, das es in Wirklichkeit nicht geben kann, nicht an diesem Platz. Es handelt sich hier offensichtlich um einen kuriosen Wettstreit zweier Anbieter, die auch gleichzeitig die Erfinder dieses Labels sind und inzwischen eigene Wege gehen.

An den
Oberbürgermeister der Stadt Freiburg
Herrn Dr. D. Salomon

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

wie aus der Badischen Zeitung vom 26.1. zu erfahren war, gibt es aus dem Bestand der ursprünglich 5000 Papstbänke, die seit Herbst zum Verkauf angeboten sind, noch circa 700 Bänke als Restposten und der Verkauf wird am 22.Februar eingestellt. Da die Stadt Freiburg meiner Meinung nach weiterhin ein großes Defizit an Sitzgelegenheiten auf öffentlichen Plätzen und Wegen/Straßen hat, die einfach nur zum Innehalten und Verweilen auffordern und nicht an Gaststätten oder Cafes angeschlossen sind, möchte ich Sie bitten, mit dem Ordinariat Freiburg und dem Erzbischof Verhandlungen aufzunehmen, dass die Stadt 50 Bänke von der Kirche geschenkt bekommt. Das hätte einen Gegenwert von 20.500 Euro. Meiner Meinung nach wäre das nur recht und billig, wenn die Stadt bei ihrem finanziellen Einsatz für den Papstbesuch einen solchen Gegenwert nach abgeschlossenem Verkauf durch die kath. Kirche geschenkt bekäme. Meine Recherchen haben ergeben, dass die Stadt Freiburg schon 10 Bänke angekauft hat  (für 5000.- Euro), die jetzt größtenteils in den Freiburger Ortsteilen stehen. Nebenbei wäre zu fragen, wer entschieden hat, wieviele Bänke durch die Stadt angekauft werden und wo diese heute stehen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

Kultur braucht Räume und Bühnen zur Entfaltung, unter dieses auch nicht gerade neue Motto hat der Oberbürgermeister die wenigen Ausführungen zur Kultur in seiner Neujahrsrede gestellt und er sprach immerhin von der  Kulturstadt Freiburg. Angesprochen wurden E-Werk, Theater Freiburg, Kunstdepot und Augustinermuseum. Wieviel seine Ausführungen wert sind, weiß man spätestens nach seiner Erwähnung der Kulturhauptstadtbewerbung im letzten Jahr, die er dann im Juni so glorreich mit seinem Basta für sich beendet hat.

Aber meine Damen und Herren, genau das zeigt die Schwierigkeit auf, welche die Kulturpolitik in Freiburg aufweist. Es werden nur Dinge weiter auf den Weg gebracht, die ihren Anfang schon in den 80/90er Jahren nahmen (E-Werk-Sanierung nach 15 Jahren Wartezeit) oder die als Grundversorgung in Freiburg auch nicht mehr wegzudenken sind und von einem breiten bürgerlichen Kulturpublikum getragen werden (die Sanierung des verdienstvollen Stadttheaters und der durchaus sehr gelungene 2. Bauabschnitt Augustinermuseum).

Es fehlt eine mutige, ideenreiche und vor allem aktuell politische Ausrichtung in der Kulturpolitik, für die der Kulturbürgermeister schon lange nicht mehr den nötigen Spielraum hat. Und es sind nie große Würfe, die für die Stadt prägend sein könnten! Die momentane Kulturpolitik richtet sich nach Kürzungswellen auf die Verwaltung und Sicherung der berühmten Freiburger Vielfalt ohne etwas wirklich Neues anzustoßen. War die Ära Böhme durch Befriedung sozialer Bewegungen und dem Aufbau einer kulturellen Infrastruktur gekennzeichnet,  so wird die Ära Salomon gekennzeichnet sein, höchstens durch Erhaltung im Bestand und Konzentration der Verwaltung – will heißen – damals wurde noch gestaltet, heute wird nur noch verwaltet. Auch ein Ensemblehaus und ein Literaturhaus, so wichig sie sind, gehören da in eine Bestandssicherung.

Hallo zusammen,

nachdem ich nun die Vorlage für den Gemeinderat bekommen habe, kann ich heute bereits freudig mitteilen, dass ein Verkauf der Villa Mitscherlich nicht mehr vorgesehen ist. Es hat sich wohl intern die Kulturverwaltung durchgesetzt. In dem 20 Seiten Papier zur „Veräußerung von Streubesitz und Übersicht der Streubesitzobjekte“ sind insgesamt 146 Objekte in städtischem Besitz aufgeführt, die in drei Kategorien unterteilt sind:

1. zeitnahe Vermarktung
2.keine Vermarktung
3.von der Bauverwaltung auf Innenentwicklungs-bzw Nachverdichtungspotential zu überprüfen.

Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

eigentlich handelt es sich hier um einen normalen Vorgang, wie es in der Fußballbranche Gang und Gebe ist. Und dennoch sollte dieser Vorgang nicht unkommentiert über die Bühne gehen. Unser Dreisam-Stadion erfährt nun nach 2004 einen weiteren Namenswechsel und man darf gespannt sein, wann dieser Name nun wieder geändert wird. Aber warum soll es uns anders gehen als dem Hamburger Sportverein, dessen Volksparkstadion von AOL-Arena zu HSH-Nordbank und jetzt schließlich zu Imtech-Arena mutierte. Wir sollten froh sein, dass der Stadionname an Attraktivität inzwischen gewonnen hat, dass Firmen von außerhalb sich jetzt mit dem Dreisam-Stadion schmücken wollen und dass der neue Name durchaus eine Stärke Freiburgs nach außen trägt, nämlich die Solartechnik.

Sehr geehrte Damen und Herren
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte Ihnen/Euch hiermit einen endgültigen Überblick über die zweite Lesung des Haushalts geben. Die Ergebnisse sind – wie schon erwähnt – seit Jahren nicht mehr so positiv gewesen, man könnte vielleicht von einem beginnenden Umschwung in Richtung Ausbau der kulturellen Infrastruktur unserer Stadt sprechen,  – nüchterner betrachtet ist die Summe, um welche die Kultureinrichtungen und Gruppen jetzt erhöht wurden, etwa die Summe der letzten 10% Kürzung, was das gute Ergebnis nicht schmälern soll.

gehalten am 16.12.2008
von Atai Keller
Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Listen